Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 · Anbieterin

Anbieterin der App Promenado und Vertragspartnerin ist das Einzelunternehmen Zeno Renggli Promenado, Inhaber Zeno Renggli, Birkenmatt 5, 6343 Rotkreuz, Schweiz (nachfolgend „Promenado“).

• E-Mail: info@promenado.ch · Support: support@promenado.ch
• Meldungen und Beschwerden: melden@promenado.ch
• Telefon: +41 76 471 87 66 · Handelsregister: nicht eingetragen · UID: entfällt · MWST: nicht MWST-pflichtig

Die vorstehende Anschrift gilt für rechtliche Mitteilungen. Kontaktstelle für Behörden und für Nutzerinnen und Nutzer im EWR ist info@promenado.ch. Vertragssprache ist Deutsch.

2 · Geltungsbereich

2.1 Diese AGB gelten für die Nutzung der App Promenado, der zugehörigen Webseiten und aller darüber angebotenen Funktionen durch natürliche Personen. Das Angebot richtet sich ausschliesslich an Personen, die die App zu privaten Zwecken nutzen; eine gewerbliche oder berufliche Nutzung ist nicht gestattet.

2.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzerin oder des Nutzers gelten nicht, auch wenn Promenado ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2.3 Für Käufe gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen App Stores. Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen Promenado und der Nutzerin oder dem Nutzer, nicht das Verhältnis zum App Store.

2.4 Massgeblich ist die deutsche Fassung dieser AGB. Übersetzungen dienen nur der Verständlichkeit.

3 · Begriffe

4 · Zugangsvoraussetzungen und Mindestalter

4.1 Die Nutzung ist ausschliesslich Personen ab vollendetem 18. Lebensjahr erlaubt. Mit der Registrierung bestätigt die Nutzerin oder der Nutzer, mindestens 18 Jahre alt zu sein und den Nutzungsvertrag nach dem anwendbaren Recht wirksam abschliessen zu können.

4.2 Promenado darf das Alter mit angemessenen Mitteln überprüfen und das Konto bis zur Klärung sperren. Bestätigt sich, dass eine Person unter 18 Jahren ist, wird das Konto gesperrt und gelöscht; die Aufbewahrung von Daten regelt die Datenschutzerklärung.

4.3 Von der Nutzung ausgeschlossen sind Personen, deren Konto zuvor dauerhaft gesperrt wurde, sowie Personen, denen die Nutzung nach anwendbarem Recht untersagt ist.

4.4 Für die Nutzung sind ein geeignetes Endgerät, eine aktuelle App-Version und ein Internetzugang erforderlich. Die dafür anfallenden Kosten trägt die Nutzerin oder der Nutzer.

5 · Vertragsschluss und Konto

5.1 Der unentgeltliche Nutzungsvertrag kommt mit der Erstellung des Kontos zustande. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.

5.2 Pro Person ist ein Konto zulässig. Konten sind persönlich und dürfen weder übertragen, verkauft, vermietet noch gemeinsam genutzt werden.

5.3 Profilangaben müssen wahr sein. Hochgeladene Fotos müssen die Person zeigen, die das Konto führt, und dürfen keine weiteren erkennbaren Personen ohne deren Einwilligung abbilden.

5.4 Zugangsdaten sind geheim zu halten. Besteht der Verdacht eines unbefugten Zugriffs, ist Promenado unverzüglich zu informieren.

6 · Leistungsumfang

6.1 Promenado stellt eine Plattform bereit, über die Nutzerinnen und Nutzer selbst miteinander in Kontakt treten können. Der jeweils verfügbare Funktionsumfang ergibt sich aus der App.

6.2 Promenado vermittelt keine Partnerschaften. Geschuldet ist die Bereitstellung der Plattform im jeweils bestehenden Umfang, nicht ein bestimmtes Ergebnis.

6.3 Ein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Profilen, Matches, Nachrichten oder Speed-Dating-Runden, auf Antworten, Reichweite oder einen bestimmten Erfolg besteht nicht.

6.4 Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht. Promenado kann Funktionen aus sachlichen Gründen, etwa technischen, rechtlichen, wirtschaftlichen oder sicherheitsbezogenen, jederzeit ergänzen, ändern, einschränken oder einstellen. Soweit zwingendes Verbraucherrecht für Änderungen an kostenpflichtigen digitalen Leistungen eine vorherige Information oder ein Recht zur Vertragsbeendigung vorsieht, bleibt dieses unberührt.

7 · Verfügbarkeit, Störungen und Drittanbieter

7.1 Ein Anspruch auf ständige oder ununterbrochene Verfügbarkeit der App oder einzelner Funktionen besteht nicht.

7.2 Die Verfügbarkeit kann insbesondere durch Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, technische Störungen, Ausfälle von Hosting-, Netz- oder Store-Infrastruktur, Angriffe auf die Systeme, Störungen bei Mobilfunk- und Internetanbietern sowie durch höhere Gewalt eingeschränkt sein.

7.3 Promenado setzt für den Betrieb Dienste und Infrastruktur Dritter ein. Welche Anbieter dies sind und wie Daten dabei verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung.

7.4 Einschränkungen oder Unterbrechungen begründen keinen Anspruch auf Gutschrift, Verlängerung, Preisreduktion, Entschädigung oder Rückerstattung, soweit ein solcher Anspruch nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist (§ 19).

8 · Vorschläge, Sortierung und Matching

8.1 Welche Profile angezeigt werden und in welcher Reihenfolge, richtet sich unter anderem nach den gesetzten Filtern und Suchkriterien, der Entfernung, der Aktivität in der App und den bisherigen Interaktionen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Anzeige oder Platzierung besteht nicht.

8.2 Hinweise wie eine hohe Übereinstimmung oder eine hohe Resonanz sind unverbindliche Einschätzungen der App und keine Aussage über eine Person, deren Eigenschaften oder deren Absichten.

8.3 Einzelheiten zu Matching, Empfehlungen und Profiling stehen in der Datenschutzerklärung.

9 · Inhalte der Nutzerinnen und Nutzer

9.1 Die Rechte an eigenen Fotos, Texten und Sprachaufnahmen bleiben bei der Person, die sie erstellt hat.

9.2 Promenado erhält daran ein unentgeltliches, einfaches, nicht ausschliessliches, räumlich unbeschränktes und auf die Dauer der Kontobeziehung befristetes Recht, die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu übertragen und innerhalb der App den dafür vorgesehenen Personen anzuzeigen. Über das Ende der Kontobeziehung hinaus besteht dieses Recht, soweit und solange eine Aufbewahrung nach § 9.5 zulässig ist.

9.3 Dieses Recht umfasst die technisch notwendige Bearbeitung, insbesondere Zwischenspeicherung, Formatumwandlung, Komprimierung, Skalierung, Zuschnitt und Transkodierung, sowie Massnahmen der Moderation.

9.4 Die Nutzerin oder der Nutzer sichert zu, über die erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

9.5 Welche Inhalte und Daten nach dem Löschen eines Inhalts oder des Kontos gelöscht, anonymisiert oder befristet aufbewahrt werden, regelt die Datenschutzerklärung. Im Chatverlauf anderer Personen kann ein neutraler Hinweis auf einen gelöschten Beitrag oder ein gelöschtes Konto verbleiben.

9.6 Das Anfertigen und Weiterverbreiten von Bildschirmaufnahmen fremder Inhalte ist untersagt (§ 10). Promenado kann solche Handlungen technisch nicht vollständig verhindern.

10 · Verhaltensregeln und verbotene Inhalte

10.0 Promenado duldet keine anstössigen Inhalte und keine missbräuchlichen Nutzerinnen und Nutzer. Wer gegen diese Regeln verstösst, muss damit rechnen, dass Inhalte entfernt und Konten gesperrt werden (§ 12); bei den Verstössen nach § 10.2 geschieht das sofort und dauerhaft.

10.1 Untersagt sind insbesondere:

• Belästigung, Beleidigung, Bedrohung, Einschüchterung, Stalking, Diskriminierung und Gewaltandrohung
• Betrug jeder Art, Geldforderungen, Anlage- und Kryptoangebote, Romance Scam sowie das Erschleichen persönlicher Daten oder Zugangsdaten
• Werbung, gewerbliche Angebote und das Weiterleiten auf fremde Plattformen
• Konten unter falscher Identität, die Verwendung fremder Fotos sowie automatisierte Konten
• das Verbreiten fremder Inhalte aus der App ausserhalb der App, insbesondere von Fotos, Nachrichten und Sprachaufnahmen
• das Umgehen von Sperren, Sicherheitsmassnahmen, Limits oder der Funken-Mechanik, sowie das automatisierte Auslesen der App
• Inhalte, die gegen anwendbares Recht verstossen, insbesondere rechtswidrige, jugendgefährdende oder persönlichkeitsverletzende Inhalte

10.2 Ausnahmslos verboten und Grund für sofortige dauerhafte Sperre sind:

• jede Darstellung Minderjähriger in sexuellem Zusammenhang sowie jede Kontaktaufnahme zu Minderjährigen in sexueller Absicht
• nicht einvernehmliche sexuelle Inhalte, einschliesslich der Weitergabe intimer Aufnahmen ohne Einwilligung
• sexuelle Belästigung, das ungefragte Versenden expliziter Inhalte, sexuelle Gewaltandrohung und sexuelle Ausbeutung
• Erpressung mit intimen Aufnahmen (Sextortion)
• das Anbieten oder Nachfragen sexueller Dienstleistungen gegen Entgelt sowie jede Form von Menschenhandel

10.3 Nacktheit und explizite Darstellungen sind in Profilen, Fotokarten und Chats nicht zulässig.

10.4 Die Community-Richtlinien konkretisieren diese Regeln und sind Bestandteil des Vertrags.

11 · Melden und Blockieren

11.1 Profile, Nachrichten und Inhalte können in der App unter Angabe eines Grundes gemeldet werden. Meldungen sind zusätzlich an melden@promenado.ch möglich, auch von Personen ohne Konto.

11.2 Jede Person kann andere blockieren. Blockierte Personen werden nicht mehr angezeigt und können keinen Kontakt mehr aufnehmen.

11.3 Der Eingang einer Meldung wird bestätigt.

11.4 Wissentlich falsche oder missbräuchlich wiederholte Meldungen können ihrerseits zu Massnahmen führen.

12 · Moderation und Massnahmen

12.1 Promenado bearbeitet Meldungen, die Minderjährige, Gewalt, sexuelle Inhalte oder Belästigung betreffen, in der Regel innerhalb von 24 Stunden, alle übrigen Meldungen in der Regel innerhalb von 36 Stunden. Bei Hinweisen auf schwere Verstösse kann Promenado sofort und auch automatisiert vorläufige Schutzmassnahmen treffen.

12.2 Promenado setzt bei der Prüfung automatisierte Verfahren zur Erkennung von Missbrauch sowie die Prüfung durch Personen ein.

12.3 Als Massnahme kommen je nach Schwere, Häufigkeit und Vorsatz in Betracht:

• Hinweis oder Verwarnung
• Entfernen oder Unsichtbarmachen einzelner Inhalte
• Einschränken einzelner Funktionen, etwa des Sendens von Fotos oder der Teilnahme am Speed Dating
• befristete Sperre des Kontos
• dauerhafte Sperre und Kündigung des Vertrags

12.4 Die betroffene Person wird nach Massgabe des anwendbaren Rechts über eine Massnahme, deren Begründung und den Beschwerdeweg informiert.

12.5 Bei schweren Verstössen, insbesondere nach § 10.2, erfolgt die Massnahme ohne Vorwarnung und sofort. Promenado kann in diesen Fällen zuständige Behörden informieren, soweit dies rechtlich zulässig oder geboten ist.

12.6 Auf eine Anordnung einer zuständigen Behörde hin entfernt Promenado Inhalte oder erteilt Auskunft im gesetzlich vorgesehenen Rahmen und informiert die betroffene Person, soweit dies vorgeschrieben und zulässig ist.

12.7 Die Aufzählung in Ziffer 12.3 gibt keine Reihenfolge vor. Promenado wählt die Massnahme nach pflichtgemässem Ermessen und kann einzelne Stufen überspringen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Massnahme, auf eine vorgängige Verwarnung oder auf Gleichbehandlung mit anderen Fällen besteht nicht, ebenso wenig darauf, dass eine Meldung zu einer Massnahme führt. Promenado ist nicht verpflichtet, Inhalte zu überwachen oder aktiv nach Verstössen zu suchen.

12.8 Eine Massnahme begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung, Gutschrift, Verlängerung oder sonstigen Ausgleich (§ 18.5). Bei einer Sperre wegen eines Verstosses nach § 10 bleiben bereits geleistete Entgelte geschuldet.

13 · Beschwerde gegen Moderationsentscheidungen

13.1 Gegen eine Massnahme nach § 12 sowie gegen die Ablehnung einer Meldung kann innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Entscheidung Beschwerde eingelegt werden, per E-Mail an melden@promenado.ch oder über den in der Entscheidung genannten Weg.

13.2 Promenado prüft die Beschwerde und teilt das Ergebnis mit.

13.3 Erweist sich eine Massnahme als unbegründet, wird sie rückgängig gemacht, soweit dies technisch möglich und rechtlich zulässig ist. Ein Anspruch auf Gutschrift, Verlängerung oder finanzielle Kompensation entsteht dadurch nicht; zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

13.4 Das Recht, den Rechtsweg zu beschreiten oder sich an eine zuständige Aufsichts- oder Streitbeilegungsstelle zu wenden, bleibt unberührt.

13.5 Nutzerinnen und Nutzer im EWR können nach Massgabe des Digital Services Act eine zertifizierte aussergerichtliche Streitbeilegungsstelle anrufen, soweit diese Bestimmungen auf Promenado anwendbar sind.

14 · Sicherheit, Treffen und Notfälle

14.1 Promenado überprüft die Identität, die Angaben und die Absichten von Nutzerinnen und Nutzern nicht umfassend und übernimmt keine Gewähr dafür, dass Angaben zutreffen.

14.2 Kontakte und Treffen mit anderen Nutzerinnen und Nutzern, auch ausserhalb der App, erfolgen auf eigene Verantwortung.

14.3 Promenado ist kein Notruf-, Sicherheits-, Beratungs- oder medizinischer Dienst und nicht verpflichtet, Chats zu überwachen. Bei unmittelbarer Gefahr sind die örtlich zuständigen Notruf- und Sicherheitsstellen zu kontaktieren.

15 · Abonnemente

15.1 Promenado bietet neben der unentgeltlichen Nutzung kostenpflichtige Abonnemente an. Stufen und Leistungsumfang werden vor dem Kauf in der App angezeigt.

15.2 Vor dem Kauf werden Preis inklusive Steuern, Abrechnungsintervall, Laufzeit und automatische Verlängerung angezeigt. Der Kauf wird mit der Bestätigung im Kaufdialog des App Stores verbindlich.

15.3 Ein Abonnement verlängert sich zu den im jeweiligen App Store ausgewiesenen Bedingungen automatisch um die gewählte Periode, sofern es nicht vor Beginn der nächsten Abrechnungsperiode gekündigt wird. Für Zeitpunkt, Frist und Wirkung der Kündigung gelten die Funktionen und Bedingungen des jeweiligen App Stores sowie zwingendes anwendbares Recht.

15.4 Die Kündigung erfolgt in den Abonnementseinstellungen des Stores, über den das Abonnement abgeschlossen wurde. Promenado kann ein über den Store abgeschlossenes Abonnement nicht selbst kündigen.

15.5 Nach Wirksamwerden der Kündigung bleibt die Stufe bis zum Ende der bezahlten Periode aktiv; anschliessend wird das Konto auf die unentgeltliche Nutzung zurückgestuft. Das Konto bleibt bestehen.

15.6 Preisänderungen gelten nur für künftige Abrechnungsperioden. Ankündigung und eine allenfalls erforderliche Zustimmung richten sich nach den Regeln des jeweiligen Stores und dem anwendbaren Recht. Wird eine erforderliche Zustimmung nicht erteilt, endet das Abonnement mit Ablauf der laufenden Periode.

15.7 Mit einer bezahlten Stufe gewährte Funken richten sich nach den Angaben in der App im Zeitpunkt des Kaufs. Sie sind Bonus-Funken im Sinne von § 16.2 und nicht erstattungsfähig.

15.8 Beim Wechsel zwischen bezahlten Stufen rechnet der App Store die nicht genutzte Zeit der bisherigen Stufe nach seinen eigenen Bedingungen an; Promenado hat auf diese Verrechnung keinen Einfluss und nimmt sie nicht selbst vor.

16 · Funken

16.1 Funken (⬡) sind ein internes Guthaben zur Nutzung bestimmter Funktionen in der App. Sie haben keinen Geldwert, sind kein Zahlungsmittel, keine Forderung auf Geld und kein E-Geld. Sie können nicht ausbezahlt, nicht übertragen, nicht gehandelt und nicht in Geld umgetauscht werden.

16.2 Unterschieden werden:

16.3 Verbraucht werden zuerst Bonus-Funken, danach gekaufte Funken.

16.4 Bonus-Funken sind an das Konto gebunden, nicht erstattungsfähig und verfallen nach den in der App angezeigten Regeln. Gekaufte Funken verfallen nicht, solange das Konto besteht; § 16.5 bleibt vorbehalten.

16.5 Für gekaufte Funken gilt bei Beendigung:

• Löschung durch die Nutzerin oder den Nutzer: nicht verbrauchte Funken verfallen ersatzlos, auch gekaufte. Vor der Löschung nennt die App den bestehenden Bestand beziffert und weist gesondert aus, wie viele davon gekauft wurden.
• Ordentliche Kündigung durch Promenado: vorhandene Funken können bis zum Wirksamwerden der Kündigung (§ 26.4) genutzt werden. Eine Erstattung erfolgt nur, soweit sie zwingend gesetzlich geschuldet ist.
• Befristete Sperre: der Bestand bleibt erhalten.
• Dauerhafte Sperre wegen eines Verstosses: nicht verbrauchte Funken verfallen entschädigungslos, soweit zwingendes Recht nicht entgegensteht. Wird die Sperre im Beschwerdeverfahren aufgehoben, wird der Bestand wiederhergestellt.
• Einstellung der App oder Abschaffung der Funken: die Einstellung wird angemessen im Voraus angekündigt; bis dahin können vorhandene Funken genutzt werden. Eine Erstattung danach nicht verbrauchter gekaufter Funken erfolgt nur, soweit sie zwingend gesetzlich geschuldet ist.

16.6 Werden Funken durch einen technischen Fehler falsch abgebucht oder gutgeschrieben, kann Promenado den Bestand berichtigen.

16.7 Promenado kann die Funken-Preise einzelner Funktionen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Bereits gekaufte Funken bleiben gültig.

16.8 Rückabwicklung von Funkenkäufen. Wird ein Kauf eines Funken-Pakets durch Apple oder Google, durch eine Rückbuchung oder aufgrund eines gesetzlichen Rückerstattungsanspruchs rückabgewickelt, darf Promenado die aus diesem Kauf gutgeschriebenen und noch vorhandenen Funken wieder aus dem Konto entfernen. Soweit sie bereits verwendet wurden, kann Promenado die dadurch freigeschalteten Funktionen sperren oder rückabwickeln, soweit dies technisch möglich und rechtlich zulässig ist. Bei wiederholter oder missbräuchlicher Rückabwicklung kann das Konto gesperrt werden. Zwingende gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.

17 · Preise, Steuern und Abwicklung über die App Stores

17.1 Alle Preise verstehen sich in der im Store angezeigten Währung, für die Schweiz in Schweizer Franken, jeweils inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und vergleichbarer Verbrauchssteuern.

17.2 Abonnemente und Funken-Pakete sind digitale Inhalte bzw. digitale Dienstleistungen und werden ausschliesslich über den Apple App Store (In-App-Kauf) bzw. über Google Play Billing abgerechnet. Andere Zahlungswege bietet Promenado nicht an.

17.3 Die vertragliche Leistung wird von Promenado erbracht. Die Abwicklung des Kaufs, die Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels, die Rechnungsstellung und die Verwaltung des Abonnements erfolgen über den jeweiligen App Store nach dessen Bedingungen. Promenado erhält keine vollständigen Zahlungsdaten.

17.4 Zahlungsbelege, Rechnungen und die Kaufhistorie sind über das Konto beim jeweiligen Store abrufbar.

18 · Rückerstattungen und Zahlungsabwicklung

18.1 Die technische Abwicklung von Käufen, Zahlungen, Kündigungen und Rückerstattungen erfolgt über den App Store, über den der Kauf abgeschlossen wurde.

18.2 Für Rückerstattungsanträge sind die dafür vorgesehenen Verfahren von Apple bzw. Google zuständig.

18.3 Promenado gewährt ausserhalb gesetzlich zwingender Ansprüche keine Rückerstattungen, Gutschriften, Preisnachlässe, Verlängerungen oder sonstigen finanziellen Ausgleich. Eine im Einzelfall dennoch gewährte Leistung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und begründet keinen Anspruch für künftige Fälle.

18.4 Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aus zwingendem Verbraucherschutzrecht, aus gesetzlichen Gewährleistungsrechten (§ 19), aus einem wirksamen Widerruf (§ 20) sowie bei nicht vertragsgemässer Erbringung der geschuldeten Leistung.

18.5 Kein Anspruch auf Rückerstattung, Gutschrift oder Kompensation besteht, soweit ein solcher Anspruch nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist, insbesondere bei:

• blosser Nichtnutzung einer gekauften Funktion oder eines laufenden Abonnements
• vorübergehender Nichtverfügbarkeit einzelner Funktionen
• Veränderung der Zusammensetzung oder Anzahl der Nutzerschaft in einer Region
• Ausbleiben eines Matches, einer Antwort, eines Speed-Dating-Kontakts oder eines sonstigen gewünschten Ergebnisses
• bereits verbrauchten Funken sowie bereits genutzten Abonnementszeiträumen
• Sperre oder Kündigung aufgrund eines Verstosses gegen § 10

18.6 Besteht nach dem anwendbaren Recht ein Rückerstattungsanspruch, erfolgt die Rückerstattung über den jeweiligen App Store, soweit dieser die Abwicklung übernimmt. Anträge an Promenado sind unter Angabe der Store-Transaktionsnummer an support@promenado.ch zu richten.

18.7 Wird eine Zahlung durch Rückerstattung oder Rückbuchung (Chargeback) rückgängig gemacht, entzieht Promenado die damit erworbenen Funken oder Abonnementsleistungen (§ 16.8) und kann das Konto bis zur Klärung sperren.

19 · Vertragsmässigkeit digitaler Leistungen

19.1 Für kostenpflichtige digitale Leistungen gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen über die Vertragsmässigkeit, einschliesslich allfälliger Pflichten zur Bereitstellung von Aktualisierungen.

19.2 Ist eine kostenpflichtige Leistung mangelhaft, hat die Verbraucherin oder der Verbraucher die gesetzlichen Rechte, insbesondere auf Herstellung des vertragsgemässen Zustands, auf Minderung und, bei erheblichen Mängeln, auf Beendigung des Vertrags. Mängel sind an support@promenado.ch zu melden.

19.3 Diese AGB schränken zwingende Gewährleistungsrechte nach dem Recht des Wohnsitzstaates der Verbraucherin oder des Verbrauchers nicht ein. Im Übrigen ist jede Gewährleistung ausgeschlossen, soweit das anwendbare Recht dies zulässt.

20 · Widerrufsrecht, soweit zwingend vorgeschrieben

20.1 Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nur, soweit das zwingende Recht des Wohnsitzstaates der Verbraucherin oder des Verbrauchers ein solches vorsieht. Für Verträge, die schweizerischem Recht unterstehen und mit Verbraucherinnen und Verbrauchern mit Wohnsitz in der Schweiz geschlossen werden, besteht nach geltendem Recht kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht für digitale Inhalte und Dienstleistungen; Promenado räumt auch kein vertragliches Widerrufsrecht ein.

20.1a Besteht nach dem zwingenden Recht des Wohnsitzstaates ein Widerrufsrecht — namentlich für Verbraucherinnen und Verbraucher mit Wohnsitz im EWR —, so beträgt die Frist 14 Tage ab Vertragsschluss, und es gelten die nachstehenden Ziffern 20.2 bis 20.6.

20.2 Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung an Zeno Renggli Promenado, Birkenmatt 5, 6343 Rotkreuz, Schweiz, info@promenado.ch. Das Formular im Anhang kann verwendet werden, ist aber nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

20.3 Bei einem wirksamen Widerruf wird die geleistete Zahlung unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung, zurückerstattet. Die Rückerstattung erfolgt über denselben Zahlungsweg und, da die Zahlung über den App Store abgewickelt wurde, über dessen Verfahren; Promenado veranlasst das Erforderliche.

20.4 Beim Kauf eines Funken-Pakets wird ausdrücklich die sofortige Bereitstellung verlangt und dabei bestätigt, dass mit der vollständigen Bereitstellung des Guthabens das Widerrufsrecht erlischt. Die ausdrückliche Zustimmung zum sofortigen Beginn und die Kenntnisnahme des Erlöschens des Widerrufsrechts werden vor dem Kauf im Kaufdialog gesondert eingeholt und mit Zeitpunkt, Version und Transaktion protokolliert.

20.5 Bei einem Abonnement erlischt das Widerrufsrecht nicht bereits mit der Freischaltung, weil die Leistung über die gesamte Laufzeit erbracht wird. Wird die sofortige Freischaltung ausdrücklich verlangt und anschliessend innerhalb der Frist widerrufen, richtet sich ein Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung nach den gesetzlichen Bestimmungen des anwendbaren Rechts.

20.6 Die vollständige Widerrufsbelehrung mit den gesetzlich vorgeschriebenen Angaben steht als eigenes Dokument unter promenado.ch/widerruf und in der App unter Profil → Rechtliches zur Verfügung. Wurde der Kauf über einen App Store abgewickelt, kann der Widerruf zusätzlich über den dortigen Weg erklärt werden.

21 · Streitbeilegung und digitale Dienste (DSA)

21.1 Beschwerden über den Dienst können an info@promenado.ch gerichtet werden.

21.2 Promenado ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an freiwilligen Verbraucherschlichtungsverfahren teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Teilnahme- oder Mitwirkungspflicht besteht.

21.3 Gesetzliche Rechte auf aussergerichtliche Streitbeilegung, insbesondere nach dem Digital Services Act (§ 13.5), und der Rechtsweg bleiben unberührt.

22 · Haftung

22.1 Promenado haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Jede weitere Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, ist ausgeschlossen, soweit das anwendbare Recht dies zulässt (Art. 100 Abs. 1 OR). Dieser Ausschluss gilt für Schäden jeder Art, einschliesslich entgangenen Gewinns, entgangener Nutzung, Datenverlusts sowie mittelbarer Schäden und Folgeschäden.

22.2 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Ebenso unberührt bleibt die zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach Produkthaftungsrecht sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern mit Wohnsitz im EWR haftet Promenado zudem für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit dies zwingend vorgeschrieben ist, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

22.3 Promenado übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, Angaben und Verhalten anderer Nutzerinnen und Nutzer, für Verabredungen und Ereignisse ausserhalb des von Promenado kontrollierten Dienstes sowie für Störungen, die auf Diensten Dritter oder auf der Infrastruktur der Nutzerin oder des Nutzers beruhen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.

22.4 Für Datenverlust haftet Promenado nur nach Ziffer 22.1 und 22.2. Eine Pflicht zur Wiederherstellung verlorener Daten oder Inhalte besteht nicht.

22.5 Die Haftung für Hilfspersonen ist ausgeschlossen, soweit das anwendbare Recht dies zulässt (Art. 101 Abs. 2 OR). Die Bestimmungen dieses Paragrafen gelten auch zugunsten der Mitarbeitenden, Beauftragten und Hilfspersonen von Promenado.

22.6 Soweit Promenado für leichte Fahrlässigkeit haftet, weil ein Ausschluss nicht zulässig ist, ist die Haftung der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, den die Nutzerin oder der Nutzer in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis für kostenpflichtige Leistungen von Promenado tatsächlich bezahlt hat. Diese Begrenzung gilt nicht für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und die Fälle nach Ziffer 22.2 Sätze 1 und 2.

22.7 Ansprüche gegen Promenado verjähren, soweit das anwendbare Recht keine längere zwingende Frist vorsieht, ein Jahr nach dem Tag, an dem die anspruchsberechtigte Person vom Schaden und von der ersatzpflichtigen Person Kenntnis erlangt hat.

23 · Freistellung

Verletzt eine Nutzerin oder ein Nutzer schuldhaft diese AGB oder Rechte Dritter, so stellt sie oder er Promenado von Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, einschliesslich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Die Freistellung besteht nicht, soweit Promenado den Anspruch selbst mitverursacht hat. Weitergehende Schadenersatzansprüche von Promenado bleiben vorbehalten.

24 · Geistiges Eigentum von Promenado

Software, Gestaltung, Texte, Marken, Logos, Symbole und Datenbanken der App stehen Promenado oder deren Lizenzgebern zu. Die Nutzerin oder der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragsdauer befristetes Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung der App auf eigenen Endgeräten. Untersagt sind insbesondere Bearbeitung, Rückentwicklung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung und das Auslesen von Datenbeständen, soweit dies nicht durch zwingendes Recht ausdrücklich erlaubt ist.

25 · Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten richtet sich nach der Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung, abrufbar in der App und unter promenado.ch/datenschutz.

26 · Laufzeit, Kündigung und Kontolöschung

26.1 Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von der Nutzerin oder dem Nutzer jederzeit ohne Frist beendet werden.

26.2 Das Konto kann jederzeit in der App unter Profil → Einstellungen → Konto löschen gelöscht werden. Zusätzlich steht ein Löschweg im Web unter promenado.ch/konto-loeschen zur Verfügung.

26.3 Die Löschung des Kontos beendet nicht automatisch ein über einen App Store laufendes Abonnement. Dieses ist zusätzlich dort zu kündigen.

26.4 Promenado kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Aus wichtigem Grund, insbesondere bei einem Verstoss nach § 10, gegen die Community-Richtlinien oder bei Zahlungsmissbrauch, kann Promenado fristlos kündigen; § 12.4 und § 13 gelten entsprechend.

26.5 Die Folgen für Funken regelt § 16.5, die Folgen für Inhalte regelt § 9.5, die Aufbewahrung regelt die Datenschutzerklärung.

27 · Änderungen dieser Bedingungen

27.1 Promenado kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, insbesondere bei einer Änderung der Rechtslage, der Rechtsprechung oder der Anforderungen der App Stores, aus Sicherheitsgründen oder bei einer Weiterentwicklung der App.

27.2 Änderungen werden vor ihrem Inkrafttreten in der App oder per E-Mail angekündigt.

27.3 Änderungen aufgrund zwingender gesetzlicher, behördlicher oder sicherheitsbedingter Anforderungen sowie Änderungen der Store-Vorgaben können mit einer angemessenen Frist angekündigt und zum erforderlichen Zeitpunkt wirksam werden.

27.4 Bei allen übrigen Änderungen gilt die Zustimmung als erteilt, wenn ihnen nicht innert 30 Tagen seit der Ankündigung in Textform widersprochen wird. Auf diese Wirkung wird in der Ankündigung hingewiesen. Wird widersprochen, endet der Vertrag mit dem Inkrafttreten der Änderung; ein laufendes Abonnement bleibt bis zum Ende der bereits bezahlten Periode nutzbar.

27.5 Für Preisänderungen einer laufenden kostenpflichtigen Stufe gilt § 15.6.

27.6 Die betroffene Person kann den Vertrag bis zum Inkrafttreten einer Änderung ohne Einhaltung einer Frist beenden. Eine Erstattung erfolgt nur, soweit sie zwingend gesetzlich geschuldet ist.

28 · Anwendbares Recht und Gerichtsstand

28.1 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Kollisionsnormen.

28.2 Diese Rechtswahl führt nicht dazu, dass Verbraucherinnen und Verbrauchern der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres Wohnsitzstaates gewährt wird.

28.3 Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; zwingende Zuständigkeiten am Wohnsitz bleiben unberührt. Im Übrigen ist Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin.

29 · Schlussbestimmungen

29.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

29.2 Promenado kann den Vertrag im Rahmen einer Umwandlung, einer Übertragung des Geschäftsbetriebs oder der Gründung einer Gesellschaft auf einen Rechtsnachfolger übertragen, sofern die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer aus dem Vertrag und dem Datenschutzrecht dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die Nutzerin oder der Nutzer wird darüber informiert und kann den Vertrag jederzeit beenden (§ 26.1).

29.3 Rechtlich erhebliche Mitteilungen erfolgen an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse oder als Mitteilung in der App. Die Nutzerin oder der Nutzer hält die E-Mail-Adresse aktuell.

29.4 Frühere Fassungen dieser AGB werden unter promenado.ch/rechtliches archiviert.

29.5 Übt Promenado ein Recht aus diesen AGB nicht oder verspätet aus, liegt darin kein Verzicht auf dieses Recht und kein Verzicht auf die Ausübung in künftigen Fällen.

29.6 Keine Partei haftet für die Nichterfüllung von Pflichten, soweit diese auf höherer Gewalt oder einem anderen Ereignis ausserhalb ihres Einflussbereichs beruht. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

29.7 Das Konto ist nicht vererblich und geht nicht auf Dritte über. Wird der Tod einer Nutzerin oder eines Nutzers nachgewiesen, kann Promenado das Konto löschen; Ansprüche von Angehörigen richten sich nach den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und dem Datenschutzrecht.

30 · Kontakt

Allgemein und rechtlich: info@promenado.ch · Support und Käufe: support@promenado.ch · Meldungen und Beschwerden gegen Moderationsentscheidungen: melden@promenado.ch · Postanschrift: Zeno Renggli Promenado, Birkenmatt 5, 6343 Rotkreuz, Schweiz.